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German: „Vom Fluss bis zum Meer“: Warum stellen Bundesländer die Parole unter Strafe? | DW Nachrichten

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0:00:00: Diese Parole ist bekannt von pro-palästinensischen Demonstrationen weltweit.

0:00:06: Vom Fluss bis zum Meer hat viele Diskussionen ausgelöst.

0:00:10: Die deutsche Innenministerin hat sie sogar verboten.

0:00:13: Was bedeutet dieser Slogan?

0:00:15: Einige fordern damit Freiheit und Gleichberechtigung für alle Menschen in der Region,

0:00:20: also auch für die Palästinenser.

0:00:22: Überträgt man die Parole auf eine Karte, dann geht es um das Gebiet zwischen dem Fluss Jordan und dem Mittelmeer,

0:00:28: das den Staat Israel und die Palästinenser-Gebiete umfasst.

0:00:31: Deswegen sagen manche, dass die Forderung nach einem freien Palästina die Vernichtung Israels bedeutet,

0:00:37: vor allem der Juden, die dort leben.

0:00:39: Das deutsche Innenministerium interpretiert den Slogan als Merkmal der Hamas,

0:00:43: vor allem seit den Angriffen der militant-islamistischen Terrorgruppe vom 7. Oktober.

0:00:48: Das hat damit zu tun, dass die Hamas die Parole in ihrer jüngsten Karte von 2017 benutzt.

0:00:54: Auch wenn sie schon von anderen Gruppen verwendet wurde, etwa der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO,

0:01:01: wird sie nach Überzeugung der Bundesregierung mit der Hamas verbunden.

0:01:04: Deren Symbole sind in Deutschland verboten.

0:01:07: Aber nicht alle Bundesländer sehen das so. Einigen geht diese Interpretation zu weit.

0:01:12: Für sie ist der Slogan nicht strafbar.

0:01:14: Bundesländer wie Bayern ermitteln dagegen schon, bislang ohne Ergebnis.

0:01:19: In den Niederlanden aber hat ein Gericht entschieden, dass die Parole von der Meinungsfreiheit geschützt ist.



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